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Deutschland...wo gehste hin?
Große Koalition droht zu
platzen
Nun beabsichtigt der SPD-Vorsitzende
Franz "Münte" Müntefering seinen Parteivorsitz zu
räumen. Damit löst er ohne Zweifel ein politisches Erdbeben
aus, denn das ohnehin fragile Konstrukt der großen Koalition droht , welches sich wackliger als vermutet
präsentiert, mitten in den Verhandlungen, die bisher
seltsamerweise ziemlich geräuschlos verliefen, nicht an Inhalten
sondern am Personal zu scheitern.
Der bayrische Opportunist
Dr. Edi "eeh..." Stoiber stellt plötzlich sein Mitwirken in der
Schwarz-Roten (Albanien) Koalition in Frage, da es ja
"Veränderungen von Eckpfeilern" im Konstrukt gibt. Er will nun
doch nicht nach Berlin "wechseln".
Was ist das für ein
eitles Gezerre!? Was ist das für eine Handlungsweise, erst
wochenlang ja, nein, vielleicht zu sagen, dann doch und nun nicht mehr,
weil sein Förderalismuskommissionssandkastenkumpel "Münte"
von der SPD-Linken abgesägt wurde? Spricht das von Konsequenz, von
Verantwortung für Deutschland zu faseln und sich beim Kleinsten
Lüftchen wieder in seine Grafschaft Bayern zurückzuziehen?
Wenn Spitzenpolitiker aus solchem Holz geschnitzt sind, dann gute Nacht
Deutschland!
Andrea Nahles (35)kann man
eigentlich nichts (abgesehen von ihrer politischen Bedeutung)
vorwerfen, da es in einer Demokratie
normal sein müßte, aus
mehreren Optionen auszuwählen. Es war eine demokratische
Entscheidung, die Präsidiumswahl um den Generalsekretär, wenn
auch diese sofort zur Kampfabstimmung hochstilisiert wurde, und das
Ergebnis schließlich als Niederlage
für den Parteichef.
Daß
sich der Parteivorsitzende nun genötigt fühlt
zurückzutreten, zeugt von ebendieser Erruptionspolitik, die die
letzten Regierungshandlungen kennzeichnete. Überstürzte
Handlungen mit fehlender Letlinie, ohne die Folgen zu bedenken, die
vielzitierte Form: "mit Bild, BamS & Glotze". Da kommen
unweigerlich Erinnerungen an einen gewissen SPD - Chef hoch, der vor
ein paar Jahren (1999) nach einer Bundestagswahl wegen des schlechten
Mannschaftsspiels zurücktrat, nun geächtet wird und als
"persona non grata" gilt
So steht also die große Koalition wieder
stärker in Frage als je zuvor. Manche Spinner aus der Union haben
schon Neuwahlen ins Spiel gebracht, welche einer Bankrotterklärung
der politischen Klasse gleichkämen. Denn in der derzeitigen Lage
kann man dem Volk nicht noch eine zusäzliche Wahl zumuten. Damit
würde man sich und der Repubik einen irreparablen Schaden
zufügen. So lächerlich es war, daß einige "Experten"
vor der Wahl die Situation mit der der Weimarer Republik verglichen, so
passend wäre es bei tatsächlichen Neuwahlen.
Nur weil die politische
Klasse unfähig ist, innerhalb ihrer verkrusteten Kodexe, "war
schon immer so" - Regeln und lächerlichen kindergartenreifen
Machtspielchen eine handlungfähige, zukunftsgerichtete,
problemlösende Regierung zusammenzubekommen, muss doch nicht ein
ganzes Volk darunter leiden.
Wer es bis jetzt noch nicht
gemerkt haben sollte, Deutschland steckt in einer tiefen
Regierungskrise.
EF