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Wahlkampf, Wahlkampf über Alles, über Alles in de-her Welt
den Kapilismus in seinem Lauf, hält weder Ochs- noch Esel auf


In Deutschland gibt es zur Zeit mal wieder eine wichtige Debatte, nämlich die Kapitalismus-Debatte. Jene hat der Herr Münterfering, SPD Vorsitzender, durch seinen geblümten Sprachstil zur Debatte in der gesamten Politik gemacht, so daß jeder hysterisch mitschreit, der irgendwas zu sagen hat-die PDS natürlich ausgeschlossen, sie ist scheinbar tot. Nun ist der Zeitpunkt etwas merkwürdig gewählt, nämlich 4 Wochen vor DER Wahl in Nordrhein-Westfalen. Merkwürdig deshalb, weil es angesichts der Prognosen zum Wahlausgang, einer Kapitulationserklärung gleichkommt (welch geschichtliche Wiederholung, erst die Wehrmacht-60 Jahre später die SPD, die nichmahl der Bismarck-Otto geschafft hat niederzuringen). So wird verzweifelt ein Thema bemüht, welches schon seit Jahren offenkundig ist, wie so vieles in diesem Land, aber nicht durch wichtige Politiker angesprochen wurde, wie so vieles in diesem Land. Das Thema ist ein Wichtiges, aber die Form ( Münte eben) und der Zeitpunkt lassen den Eindruck erwecken, die SPD versucht durch einen rapiden Ruck nach links, das Ruder rumzureißen, und doch noch für die "Fundies" wieder wählbar zu werden.
Man würde eher von der PDS solch eine Kampagne erwarten, aber da hätte wahrscheinlich keiner zugehört, außer es ketteten sich ein paar Nackte mit Transparenten am Holocaust-Mahnmal an. So aber kommt sozusagen die Ardennenoffensive der SPD, zwar überraschend aber wahrscheinlich genauso erfolglos. Offensichtlicher wird aber, daß in Deutschland wieder einmal die Politik sich von einem Wahltermin zum anderen hangelt. Diese Themen zwischendurch sind nur Scheingefechte zur Ablenkung aber substanzielles gibt es nur versteckt. So können sich alle Politiker vor einer Kamera dazu äußern, wie sie das finden: im Prinzip richtig aber in der Wortwahl verkehrt, schädlich für den Standort, als Scheindebatte, Ablenkungsmanöver o.Ä.. Dann wird es 3 Wochen bei Christiansen "diskutiert"* und nach der Wahl weiß keiner mehr, was die Kapitalismusdebatte war.
Wer weiß noch was beim "Job-Gipfel" beredet wurde? Bei der Sendung Extra3 (Do 23.00 auf NDR) haben sie prominente Politiker gefragt, was denn nach dem Jobgipfel nun konkret umgesetzt würde und keiner konnte Auskunft darüber geben. So war das offensichtlich, auch durch die Presse geschürte, Theater eben nur Theater. Und dann wundern sich die feinen Herrschaften über 9% NPD.

Solange aber die Politiker ihre Richtlinienkompetenz nicht einsetzen und den Handlungsbedarf erkennen, und sich stattdessen auf Nebenkriegsschauplätzen durch Ablenkungsmanöver gegenseitig lähmen, sind die ganzen Handlungen nur Augenwischerei, weil die Parteien zwar gleiche Ansichten haben, aber sich durch Spitzfindigkeiten versuchen gegeneinander abzugrenzen, ja um die nächste Wahl zu gewinnen.


* Über "Biene" Christansen wurde schon einmal Senf gekippt hier
EF